SPD Dresden Striesen

Wir als SPD-Ortsverein Blasewitz freuen uns, dass am 23.04.24 im Kulturausschuss mehrheitlich für die finanzielle Absicherung des musikalischen Bildungsangebots des Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden gestimmt wurde – übrigens ohne die Stimmen der CDU, die sich damit ihrer Verantwortung enthielt.

Die Initiative unserer SPD-Stadtratsfraktion, Familien mit wenig Geld nicht weiter zu belasten, wurde ebenfalls im Ausschuss angenommen. Auch musikalische Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. 

“Wir lehnen jede Kürzung der Breitenangebote ab. Musikalische Früherziehung, Angebote in Kitas und Schulen, Ferienangebote und entgeltfreie Schulkonzerte dürfen nicht gefährdet werden.Das HSKD ist nicht nur Garant der kulturellen Breitenbildung der Stadt, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor für künftige Industrieansiedlungen wie beispielsweise TSMC“, so Eileen Mühlbach – Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. 

Jetzt wird hoffentlich der Stadtrat in seiner Sitzung im Mai die Entscheidung des Kulturausschusses bestätigen und damit für die notwendige Planungssicherheit für das neue Schuljahr am HSKD sorgen.

Unter dieser Frage versammelten sich am Montag, 19. zwei handvoll Genossinnen und Genossen im Wahlkreisbüro unserer Bundestagsabgeordneten Rasha Nasr in der Bergmannstraße. Somit waren wir nur zwei Querstraßen von der zu besprechenden Augsburger Straße entfernt. Das Treffen hatten wir als Fokustermin angekündigt, weil wir uns zu dieser Gelegenheit einmal intensiv zu einem sehr konkreten Thema austauschen wollten. Zum Ausbau der Augsburger Straße kamen in der Vergangenheit auch in unserer Mitgliedschaft kontroverse Diskussionen auf, die im üblichen Rahmen unserer Mitgliederversammlungen nicht adäquat besprochen werden konnten.

Wir starteten mit einem Blick in die Historie der Augsburger Straße, die in ihrer Geschichte bereits einige Veränderungen erfahren hat. Am deutlichsten wird das dadurch, dass sie bereits von der Dresdner Straßenbahn befahren wurde. Anschließend gewährte unser Stadtrat und Stadtbezirksbeirat Michael Kunath einen fundierten Einblick in das bisherige Geschehen in den Gremien und seine persönlichen Einschätzungen zu den aktuellen politischen Verhältnissen. In einer virtuellen “Durchfahrt” betrachteten wir auch den aktuellen Zustand der Straße, der an den meisten Stellen sogar noch die ehemalige Straßenbahntrasse erkennen lässt.

Der inhaltliche Schwerpunkt bestand in der Auseinandersetzung mit den bisher veröffentlichten Ausbauplanungen von Stadtverwaltung und Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB). Die verschiedenen Wünsche und Vorstellungen der Anwesenden zeigten ein deutliches Bestreben nach wirksamer Verkehrsberuhigung, Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr aber auch einer Gewährleistung von ausreichendem Parkraum für die Anwohnenden. Konsens war dabei eine klare Unterstützung der Bestrebungen zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Behebung von Erschließungsdefiziten.

Daraus leiteten wir schließlich gemeinsame Forderungen und Ansätze ab, wie die aktuellen Planungen der Stadt verbessert werden könnten. Wir wollen schließlich alle den Zielen der Stadt zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz gerecht zu werden, aber auch die Interessen der Anwohnenden und allen weiteren Personen, die die Straße nutzen, wahren. In Kürze wollen wir die final abgestimmten Ergebnisse allen Mitgliedern, aber auch allen weiteren Interessierten vorstellen.