Autor: Ortsverein Striesen (Seite 5 von 20)

In einer letzten Sitzung hat der Dresdner Stadtrat auf Antrag von SPD und Dissidenten beschlossen, dass trotz der nicht einfachen Haushaltslage die Stadtbezirke die im gültigen Haushalt festgelegten Mittel für 2024 voll erhalten und zudem nicht verausgabte Restmittel aus 2023 ebenfalls wieder zur Verfügung gestellt werden.

Für den Stadtbezirk Blasewitz geht es um eine Million Euro. Stadtrat Michael Kunath und Stadtbezirksbeirat Christian Kreß (beide SPD) sehen auf dieser Grundlage, dass die weitere Planung der Neugestaltung des Umfeldes an der Turnhalle Teutoburgstraße vorangetrieben und durch den Stadtbezirksbeirat Blasewitz auskömmlich finanziert werden kann. 

Der Stadtbezirksbeirat Blasewitz erwartet voraussichtlich zur Sitzung im März einen Vorschlag des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als Beschlussvorlage zu den weiteren Planungsschritten. „Die vielen Kinder in Striesen wachsen zu Jugendlichen heran, und für sie fehlt es an Aufenthaltsmöglichkeiten im Bezirk. Hier müssen Blasewitz und Dresden in den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren“, meint Michael Kunath.

Das neu gegründete und überparteiliche Aktionsbündnis „Wir sind die Brandmauer Dresden“ kündigt für den 3. Februar um 13 Uhr auf dem Theaterplatz eine Großdemonstration für Demokratie an. Zahlreiche Organisationen der Dresdner Stadt- und Zivilgesellschaft, darunter Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Stiftungen und Vereine rufen zur Beteiligung auf. Geplant ist ein umfangreiches Bühnenprogramm mit Musik und Redebeiträgen.

Nachdem am Sonntag, den 21. Januar kurzfristig mehr als 40.000 Menschen in Dresden an einer Demonstration unter dem Motto „Zusammen gegen Rechts“ teilgenommen hatten, findet die nächste Großdemonstration für eine offene Gesellschaft im Rahmen eines Aktionstags mit zentraler Kundgebung in Berlin statt. Diesen unterstützen bundesweit bereits über 1000 Organisationen.

„Die Demonstrationen der letzten Wochen zeigen, dass die Demokratinnen und Demokraten in der Mehrheit sind. Das macht Mut und Hoffnung, kann aber erst der Anfang sein. Bei den Kommunal-, Landtags- und Europawahlen 2024 geht es um viel – gerade hier in Sachsen, wo die rechtsextreme AfD mit Hass und Spaltung auch nach den correctiv-Veröffentlichungen weiter Spitzenumfragewerte kassiert“, so eine Sprecherin von Wir Sind Die Brandmauer Dresden. „Jetzt sind wir alle gefragt, unsere Demokratie zu verteidigen. Wir müssen im Alltag noch stärker klare Kante gegen alle zeigen, die die Axt an unsere offene Gesellschaft und Demokratie legen. Dazu rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und insbesondere auch regionale Unternehmen über die Demonstrationen hinaus auf.“

Der SPD-Ortsverein Dresden Elbhang/Schönfelder Hochland lädt gemeinsam mit der Basis-Initiative #spdvonunten zu einem Diskussionsabend mit Frank Richter, MdL, ein:

am Montag, den 05.02.2024, 19:00 Uhr im Chinesischen Pavillon zu Dresden, Bautzner Landstraße 17 A, 01324 Dresden. 

Nach einem kurzen Input von Frank Richter wollen wir mit ihm und miteinander über die Frage sprechen, ob unsere Demokratie gefährdet ist, sowie gegebenenfalls über die Ursachen und Lösungsansätze. Die beeindruckenden deutschlandweiten Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus geben uns Hoffnung. Die Mehrheit der Bevölkerung steht zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Unzufriedenheit über politische Entscheidungen und ihre Entstehungsprozesse seit langem hoch ist und in weiten Teilen der Gesellschaft die Stimmung prägt. Wie kann die Politik hierauf reagieren? Welche Haltung sollte die SPD dazu einnehmen?

Turnusgemäß fand heute die ordentliche Vollversammlung des SPD Ortsvereins Striesen-Blasewitz-Gruna mit Wahl eines neuen Vorstands statt. Nachdem unsere letzte Jahreshauptversammlung vor zwei Jahren noch unter Corona-Bedingungen, aber schon wieder in Präsenz stattfinden konnte, legten wir diesmal ganz frei und mit voller Kraft die Grundsteine für die nächsten zwei Jahre. Der Ort der Zusammenkunft war die von uns gerne für Wahlveranstaltungen genutzte Begegnungsstätte „Fidelio“ in Gruna.

Wir bedanken uns ganz herzlich beim alten Vorstand für seine geleistete Arbeit in einer schwierigen Zeit. Dies gilt insbesondere für unser beiden nun ehemaligen Vorsitzenden Carmen Neuburg und Christian Kreß, die diesmal nicht wieder antraten. Es ist vor allem ihrem Einsatz zu verdanken, dass unser Ortsverein in den letzten beiden Jahren die Pandemiefolgen ablegen konnte, und wieder altbekannte, aber auch neue Formate etablierte.

Mit dem Ende der Tätigkeit unserer bisherigen Vorsitzenden ordnete sich auch das Präsidium des Vorstands neu. Daniel Bemmerer wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Eduard Müller-von Asow ist neuer 1. Stellvertreter (Schriftführer) und Michael Kunath ist und bleibt unser bewährter 2. Stellvertreter (Kassenwart). Als Beisitzer:innen gewählt sind Christian Bornheimer, Anna Dill, Christa Diddens, Ingrid Glöckner, Steve Martin Klinger, Richard Ringeis, Robert Schramm, Helge Thied und Alexandra Wever-Eschenbach.

Mit einem neuen Arbeitsprogramm, das einstimmig verabschiedet wurde, starten wir nun in die neue Vorstandsperiode. Der wieder einmal deutlich vergrößerte Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die neue Breite auch inhaltlich zu nutzen und konkrete neue Akzente zu setzen. Darüber hinaus steht ein außergewöhnliches Wahljahr bevor, das wir mit Engagement, Freude und Solidarität bestreiten wollen um unsere offene, solidarische und freiheitliche Gesellschaft zu bewahren und weiterzuentwickeln.