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Ihre Wahl am 9.6.2024!

Unsere Kandidaten am Elbufer vor dem Blauen Wunder
Unsere Spitzenkandidaten Dr. Peter Lames, Michael Kunath und Christian Kreß

Wir wollen Europa sozial und demokratisch stärken, aber auch unsere Stadt Dresden als soziale und lebenswerte Stadt weiterentwickeln. Dazu bitten wir um Ihre Stimme bei der Europa- und Kommunalwahl am 9.6.2024. Gehen Sie wählen!

Unsere Wahllisten zur Kommunalwahl im Wahlkreis 5 – Striesen und Wahlkreis 6 – Tolkewitz, sowie im Stadtbezirksbeirat Blasewitz finden Sie auf unserer Seite zur Kommunalwahl 2024. Auch finden Sie dort eine Übersicht unserer Ziele. Informationen zu unseren Spitzenkandidaten Dr. Peter Lames, Christian Kreß und Michael Kunath haben wir auf eigenen Unterseiten zusammengestellt.

Wie soll die Augsburger besser werden?

Unter dieser Frage versammelten sich am Montag, 19. zwei handvoll Genossinnen und Genossen im Wahlkreisbüro unserer Bundestagsabgeordneten Rasha Nasr in der Bergmannstraße. Somit waren wir nur zwei Querstraßen von der zu besprechenden Augsburger Straße entfernt. Das Treffen hatten wir als Fokustermin angekündigt, weil wir uns zu dieser Gelegenheit einmal intensiv zu einem sehr konkreten Thema austauschen wollten. Zum Ausbau der Augsburger Straße kamen in der Vergangenheit auch in unserer Mitgliedschaft kontroverse Diskussionen auf, die im üblichen Rahmen unserer Mitgliederversammlungen nicht adäquat besprochen werden konnten.

Mehrere Menschen, die um einen Bildschirm herum an einem Tisch sitzen.
Während der intensiven Diskussion zur Augsburger Straße.

Wir starteten mit einem Blick in die Historie der Augsburger Straße, die in ihrer Geschichte bereits einige Veränderungen erfahren hat. Am deutlichsten wird das dadurch, dass sie bereits von der Dresdner Straßenbahn befahren wurde. Anschließend gewährte unser Stadtrat und Stadtbezirksbeirat Michael Kunath einen fundierten Einblick in das bisherige Geschehen in den Gremien und seine persönlichen Einschätzungen zu den aktuellen politischen Verhältnissen. In einer virtuellen “Durchfahrt” betrachteten wir auch den aktuellen Zustand der Straße, der an den meisten Stellen sogar noch die ehemalige Straßenbahntrasse erkennen lässt.

Der inhaltliche Schwerpunkt bestand in der Auseinandersetzung mit den bisher veröffentlichten Ausbauplanungen von Stadtverwaltung und Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB). Die verschiedenen Wünsche und Vorstellungen der Anwesenden zeigten ein deutliches Bestreben nach wirksamer Verkehrsberuhigung, Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr aber auch einer Gewährleistung von ausreichendem Parkraum für die Anwohnenden. Konsens war dabei eine klare Unterstützung der Bestrebungen zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Behebung von Erschließungsdefiziten.

Daraus leiteten wir schließlich gemeinsame Forderungen und Ansätze ab, wie die aktuellen Planungen der Stadt verbessert werden könnten. Wir wollen schließlich alle den Zielen der Stadt zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz gerecht zu werden, aber auch die Interessen der Anwohnenden und allen weiteren Personen, die die Straße nutzen, wahren. In Kürze wollen wir die final abgestimmten Ergebnisse allen Mitgliedern, aber auch allen weiteren Interessierten vorstellen.

An der 51. Grundschule wird es sicherer!

Am 31.01.2024 hat sich der Petitionsausschuss des Dresdner Stadtrats mit der Petition pro Verkehrssicherheit an der 51. Grundschule Dresden-Striesen befasst. Die 51. Grundschule wird durch die Rosa-Menzer-Straße vom großen Schulhof und von ihrer neu errichteten Sporthalle getrennt. Wegen des Baus der Sporthalle ist seit 2022 ein Teilabschnitt der Rosa-Menzer-Straße zwischen Wittenberger und Wartburgstraße für den Auto- und Fahrradverkehr gesperrt. Die gesperrte Fläche wird als Baufeld genutzt.

Die gesperrte Rosa-Menzer-Straße

Die Schulgemeinschaft fordert nun von der Stadt Dresden, die bereits seit zwei Jahren bestehende Straßensperrung dauerhaft beizubehalten. “Die Sperrung dieser Nebenstraße hat in den letzten zwei Jahren viel Sicherheit für unsere Kinder gebracht und wurde vom Verkehr in dieser ganzen Zeit problemlos verkraftet”, meint Daniel Bemmerer von der Elterninitiative pro Verkehrssicherheit an der 51. GS, die vom SPD-Ortsverein Striesen unterstützt wird.

Nachdem das Straßen- und Tiefbauamt eine Sperrung zunächst mit Verweis auf prinzipielle Erwägungen ablehnte, schien eine Petition die Wende gebracht zu haben: Insgesamt 3440 Unterschriften für eine Beibehaltung der Sperrung wurden im Juni 2023 von der Schulgemeinschaft gesammelt. Bei der öffentlichen Übergabe der Unterschriften versprach Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne), dass die für die Sperrung notwendige formelle Teilentwidmung der Straße anstoßen wird, wenn er Unterstützung vom Stadtrat erhält. Nach einiger Verzögerung befasste sich der Petitionsausschuss des Dresdner Stadtrats am 31.01.2024 mit dem Anliegen der Striesener Bürger.

Vor dem Ausschuss betonte Schulleiter Maik Graf, dass bald, mit der Eröffnung der neuen Sporthalle in diesem Jahr, noch viel mehr Straßenquerungen als früher erforderlich würden, nämlich nun auch für den Sportunterricht: “Die Sportlehrer müssten das beaufsichtigen, und viel reine Unterrichtszeit ginge verloren. Jede zusätzliche Querung, seien es nun vergessene Sportsachen oder ein kleiner Unfall, führt die Lehrkraft ins Dilemma: Weder kann sie die Klasse unbeaufsichtigt in der Sporthalle lassen noch ein Kind allein über die Straße schicken”, so Maik Graf.

Nach eingehender Diskussion befürwortete der Ausschuss, obwohl noch gar keine Stellungnahme der Verwaltung vorlag, einstimmig die Petition und verwies sie an den Oberbürgermeister mit der Bitte, dem Anliegen der Petenten zu entsprechen.

Daniel Bemmerer kommentiert das Ergebnis so: “Wir sind sehr dankbar für die fundierte Befassung und Diskussion im Stadtrat und freuen uns, dass unser Anliegen durch diese klare Signal aus dem Stadtrat heute einen wichtigen Schritt vorangekommen ist. Nun freuen wir uns darauf, dass die Verwaltung zügig die nötigen Schritte geht, um die Straße dauerhaft für Autos und Fahrräder zu sperren, im Interesse der Sicherheit unserer Kinder.”

Gedenken am 13. Februar

Jedes Jahr am 13. Februar wird in Dresden an die Opfer der Bombardierung der Stadt am 13. und 14. Februar 1945 erinnert.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützen dieses Gedenken von ganzem Herzen. Wir wissen aber auch, dass dieser Bombenangriff nicht aus heiterem Himmel kam. Wir denken am 13. Februar ausdrücklich an alle Opfergruppen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

Gedenkstein im Urnenhain Tolkewitz

Allein in Pirna sind auf dem Gelände der Tötungsanstalt Sonnenstein in nicht einmal zwei Jahren 1940/41 nahezu 15000 vor allem psychisch erkrankte Menschen umgebracht worden. Die Opfer wurden mit dem Vorwand, sie würden verlegt, in Bussen zum Sonnenstein gebracht und dort unmittelbar in einer Gaskammer ermordet. Ihre Leichen wurden in einem Tag und Nacht rauchenden Ofen verbrannt und die Asche am Elbhang verklappt.

Wir wollen ihrer gemeinsam ehrend gedenken und legen auf dem Urnenhain Tolkewitz am Gedenkstein für die Opfer einen Kranz nieder. Treffpunkt ist:
13. Februar 2024 um 16 Uhr am Haupteingang zum Urnenhain an der Wehlener Straße 15. Im Anschluss bleibt genug Zeit, um zur Menschenkette in die Innenstadt zu fahren.

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